Start für Jugend-Umfrage und neues Projekt Volksbefragung…

Start für Jugend-Umfrage und neues Projekt Volksbefragung Oberpullendorf

Umfragen zu Themen, die Oberpullendorf bewegen oder bewegen sollten, werden künftig im Projekt Volksbefragung zusammengefasst und können zentral auf der BLOP!-Website verfolgt werden. Das schafft nicht nur Bürgerbeteiligung in einer sehr einfach zugänglichen Form, sondern liefert auch der politischen Führung konkretes Feedback zu kommunalen Themen und Projekten.

Das Projekt Bürgerbefragung Oberpullendorf bringt direkte Demokratie für Bürgerinnen

Grenzen und Chancen der kommunalen Demokratie

Viele sind wohl dankbar, dass man sich in turbulenten Zeiten nur alle 5 Jahre mit kommunaler Politik beschäftigten muss, bzw. sollte. Nach einer wochenlangen Diskussion am Stammtisch, beim Sportverein oder in WhatsApp-Gruppen sind die meisten froh über den erlösenden Wahltag. Endlich ist wieder Ruhe in der Gemeinde.

Mit diesem Wahl-Rhythmus haben sich viele angefreundet und kommen mit Stadtverwaltung und politischer Stadtführung nur mehr in Berührung, wenn sie irgendetwas persönlich betrifft. Darunter leidet nicht nur die Gemeindepolitik, die nur mehr schwer Bürger:innen findet, die sich für Oberpullendorf im parteipolitischen Rahmen einbringen wollen. In vielen Bereichen fehlen so Kompetenzen aus der Bevölkerung, die für ein lebenswertes Oberpullendorf so wichtig wären. Aus diesem Grund wurde unter anderem auch der Verein BLOP! gegründet: Menschen zusammenbringen, die sich frei von Parteipolitik für ihre Heimatgemeinde einsetzen wollen.

Wenn die politische Führung respektvoll und zum Wohle der Bürgerschaft mit dem übertragenen Vertrauen umgeht, dann werden Stimmen von Bürger:innen auch gerne gehört und berücksichtigt. Sollte es Gemeinderät:innen jedoch mehr um Macht und Mandate gehen als um ein lebenswertes Oberpullendorf, wird eine aktive Bevölkerung immer wichtiger. Durch Bürgerbeteiligung kann man so Grenzen für die politische Führung aufzeigen und gemeinsame Chancen besser nutzen.

Einige Gemeinderät:innen sind bei den BLOP! Treffpunkten auch immer wieder gerne dabei
Einige Gemeinderät:innen sind bei den BLOP! Treffpunkten auch immer wieder gerne dabei

Mitbestimmung und Bewusstsein als Bürger:in

Die Verantwortung aller Bürger:innen für den gemeinsamen Lebensraum sollte nicht an der Wahlurne für 5 Jahre abgegeben werden. Vor allem, wenn man die Überforderung der Politik merkt, sind Bürger:innen gefragt, die unsere politische Stadtführung unterstützen.

Um das Bewusstsein der Bürger:innen für die notwendige Mitbestimmung zu stärken, sollten alle bei einer Gemeinderatssitzung anwesend sein. Bei der letzten Sitzung am 26. Juni gab es dazu einiges zu bestaunen. Es wurde z.B. darüber diskutiert, ob man eine Arbeitsgruppe zum Thema Blackout-Prävention gründen sollte. Die SPÖ hatte das durch Norbert Hoffmann eingefordert, seitens der ÖVP verwies man lange auf den Infrastrukturausschuss. Dieser ist aufgrund der Dichte der Themen, der vielen offenen Punkte und auch wegen fehlender Kommunikation aber anscheinend bei manchen Themen überfordert. Das machte sich auch beim "Bericht" von Bürgermeister Heisz bemerkbar, der leider nicht berichtete, sondern nur die Tagesordnung des letzten Infrastrukturausschusses vorgelesen hat.

Weiters gab es noch Anfragen zu offenen Projekten an den Bürgermeister, die bereits zum 2. Mal nicht beantwortet wurden. Betroffen waren z.B. Hauptplatzgestaltung (WCs, Begrünung, Möbel), Bürgercafe, Calestenics-Park, Hochzeitspavilion Weinbergkapelle, Fahrradständer oder auch die Jugend-Container in Mitterpullendorf. Leider wurde zum wiederholten Male nicht auf Anfragen geantwortet. Dieses lähmende Schauspiel war sicher auch wegen der merkbar nahenden Sommerhitze sowie der Sommerpause bis zur nächsten Gemeinderatssitzung erdrückend.

Die nächste Gemeinderatssitzung wurde leider auf denselben Termin, wie der BLOP! Treffpunkt, nämlich auf den 26. September, gelegt. Alle Treffpunkte stehen im Stadtkalender und sind somit bekannt. Entsprechend hat BLOP! dazu Bürgermeister Heisz informiert und hofft, dass man hier einen anderen Termin findet, weil auch (wie immer) alle Gemeinderät:innen eingeladen sind und einige immer wieder gerne teilnehmen. Aufgrund der Vielzahl der Themen und offenen Punkte ist eine 3-monatige Sommerpause bis zur nächsten Gemeinderatssitzung vielleicht auch nicht das beste Signal für die Bürgerschaft.

Bürgerbeteiligung kann für alle Beteiligten eine Win-Win-Situation sein, wenn man seitens der Politik und auch seitens der Bürger:innen das Bewusstsein für echte Beteiligung respektiert und unterstützt. Das soll mit einer neuen Umfragekultur und Bewusstseinsbildung für Bürgerbeteiligung auch passieren.

Jugend und Interessierte beim BLOP! Treffpunkt Nr. 3 des Jahres 2023
Jugend und Interessierte beim BLOP! Treffpunkt Nr. 3 des Jahres 2023

Die Jugend macht den Anfang

Nach dem letzten Treffpunkt zum Thema Jugend in Oberpullendorf wurde eine Umfrage im Sommer zu den erarbeiteten Themen versprochen. Somit wurde das Thema Umfragen und auch mögliche Volksbefragungen aufgearbeitet und als Projekt "Volksbefragung Oberpullendorf" gestartet. Die 1. Umfrage hat das Thema 30er-Zone im Jahr 2021 betroffen, die mittlerweile abgeschlossen wurde. Offen ist auch die Umfrage zum Genussmarkt für Besucher:innen, um den Genussmarkt laufend zu verbessern. Und als wichtigste Umfrage des Sommers wurde zu den Projekt-Ideen für die Jugend eine Umfrage gestaltet:

Hier gehts zur Umfrage zu Jugend-Projekten

Weitere Themen gibt es schon. Diese werden Zug um Zug veröffentlicht. Infos und Ergebnisse erhält man über den Newsletter bzw., wenn man bei einer Umfrage beim "Projekt Volksbefragung" seine Kontaktdaten hinterlässt. BLOP! freut sich über neue Ideen, frische Projekte und natürlich mehr Bürger:innen, die sich frei von Parteipolitik für ein lebenswertes Oberpullendorf einsetzen wollen. BLOP! freut sich über Deinen Kontakt.

Presse-Download:

16.07.2023: von Dietmar Csitkovics in Projekt-Ideen-Liste Oberpullendorf, Bürgerbefragung Oberpullendorf